Welt Kompakt - April 2018

3.4.

ISRAEL / UNHCR: Lange hat die Vereinbarung zwischen Israel und dem Flüchtlingshilfswerk der UNO (UNHCR) zur Umsiedlung afrikanischer Flüchtlinge nicht gehalten: Binnen eines Tages kündigt der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu die Übereinkunft wieder auf. Sie hätte vorgesehen, dass 16.250 nach Israel geflüchtete Menschen in andere Länder umgesiedelt werden - und Israel dafür ebenso vielen Flüchtlingen einen Aufenthaltsstatus gewährt. Doch jene Länder, die Flüchtlinge aufnehmen sollten, wussten offenbar nichts von der Übereinkunft. Und im Land selbst war Netanjahu mit dem Protest rechter Mitglieder seiner Regierungskoalition konfrontiert.

5.4.

MEXIKO / USA: Im eskalierenden Streit über Grenzsicherung und Migration fordert Mexikos Präsident Enrique Pena Nieto von seinem US-Kollegen Donald Trump Respekt ein. „Wir sind bereit zu verhandeln, aber immer in gegenseitigem Respekt“, so der Staatschef in einer Videobotschaft. „Es gibt etwas, das alle Mexikaner eint: die Gewissheit, dass niemand und nichts über der Würde Mexikos steht.“

Trump hatte dem Nachbarland zuletzt vorgeworfen, nichts gegen die illegale Einwanderung von Mittelamerikanern in die USA zu unternehmen. Weil der Bau der Grenzmauer nicht vorangeht, ordnete er zudem den Einsatz der Nationalgarde an der Grenze zu Mexiko an.

Die mexikanische Regierung ist darum bemüht, institutionelle Beziehungen im gegenseitigen Respekt und zum beiderseitigen Nutzen aufzubauen“, sagt Mexikos Präsident. Außerdem habe seine Regierung die Anstrengungen im Kampf gegen das organisierte Verbrechen verstärkt.

6.4.

SÜDKOREA: Südkoreas frühere Präsidentin Park Geun Hye wird wegen Korruption und Machtmissbrauchs zu 24 Jahren Haft verurteilt. Park habe Unternehmen zur Zahlung von Bestechungsgeldern in Höhe von 77,4 Milliarden Won (59 Mio. Euro) gezwungen, so die live übertragenen Urteilsverkündung. Die Bestechungsgelder wurden laut Anklage Park und ihrer langjährigen Vertrauten Choi Soon Sil von drei südkoreanischen Konzernen - Samsung, Lotte und SK - übergeben oder zugesagt.

6.4.

BRASILIEN: Der ehemalige brasilianische Präsident Luiz Inácio da Silva stellt sich nach mehrtägigem juristischem Seilziehen der Polizei und geht ins Gefängnis. Der 72-jährige Lula ist in den Skandal um Schmiergeldzahlungen bei Auftragsvergaben an den staatlichen Erdölkonzern Petrobas verwickelt.

6.4.

DEUTSCHLAND: Der in Damaskus geborene, deutsche Politologe und Islamkenner Bassam Tibi stellt im Interview in der NZZ vom 6.4. klar, dass Deutschland eine kritische Auseinandersetzung mit dem Islam brauche. Diese werde von der Politik derzeit unterdrückt, meint er. Die großen muslimischen Verbände in Deutschland würden bestimmen, "wo es langgehe". Tibi spricht gar von einer "Unterwerfung" des deutschen Staates gegenüber dem Islam. Deshalb sei eine offene Diskussion darüber notwendig. 

7.4.

DEUTSCHLAND: Im Ringen um den künftigen Kurs von CDU und CSU verabschieden unionsinterne Kritiker der deutschen Kanzlerin Angela Merkel ein „konservatives Manifest“. Das Papier fordert im Kern ein Ende des Kurses der Union Richtung Mitte und richtet sich auch scharf gegen Merkels Flüchtlingspolitik von 2015.

8.4.

CHINA/ÖSTERREICH: Großangelegter Staatsbesuch von Österreichs Regierung zusammen mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen in China:  Bei den Gesprächen der österreichischen Delegation mit Chinas Führung, insbesondere mit Präsident Xi Jinping, ist der Freihandel eines der zentralen Themen. Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) drängt darauf, dass Peking weniger protektionistisch agiere und seinen Markt für ausländische Unternehmen weiter öffne. Bundespräsident Alexander Van der Bellen streicht vor allem die Erklärung für eine strategische bilaterale Partnerschaft hervor. Darin seien auch die Menschenrechte erwähnt.

8.4.

UNGARN: Die rechtspopulistische FIDESZ-Partei des ungarischen Premierministers Viktor Orban fährt einen Wahltriumph ein. Fast 49 Prozent der Stimmen erreicht Orban bei dem von ihm zur „Schicksalswahl“ stilisierten Votum - mehr als noch vor vier Jahren. Orban dankt seinen Wählern und spricht von einem „großen Sieg“. Er kann mit seiner Partei mit einer knappen Zweidrittelmehrheit weiterregieren.

10.4.

USA: Facebook-Chef Mark Zuckerberg will im US-Kongress um Entschuldigung für die Datenaffäre um sein Unternehmen bitten. Das weltgrößte Soziale Netzwerk habe nicht genug getan, um Schaden abzuwenden, wie Zuckerberg in einer schriftlichen Aussage an den ständigen Ausschuss des Repräsentantenhauses schreibt. Das sei ein großer Fehler gewesen.

Es war mein Fehler. Es tut mir leid. Ich habe Facebook gegründet, ich leite die Firma und ich bin verantwortlich für das, was hier passiert ist.“ Die „umfangreichen Investitionen in Sicherheit dürften die Profitabilität in nächster Zukunft“ beeinträchtigen.

13.4.

CHINA: China will eine internationale Freihandelszone auf der Insel Hainan einrichten. Ausländische Firmen sollen dadurch in der südlichsten Provinz des Landes größere ökonomische Freiheiten erhalten.

Hainan ist erst seit 30 Jahren eine eigenständige Provinz und wurde vom früheren Staatslenker Deng Xiaoping zur Sonderwirtschaftszone erklärt.

14.4.

PERU: Die amerikanischen Staaten wollen verstärkt Korruption bekämpfen. Die Staats- und Regierungschefs des Kontinents unterzeichnen auf dem Amerika-Gipfel in Lima ein Dokument, in dem sie sich zu nationalen und regionalen Aktionsprogrammen für mehr Transparenz und gegen Bestechung verpflichten. Vorbeugung und Bekämpfung der Korruption würden entscheidend für die Stärkung der Demokratie sein, heißt es in der einstimmig verabschiedeten Erklärung.

15.4.

DEUTSCHLAND / DÄNEMARK: In einem Acker auf der Ostsee-Insel Rügen, die zum deutschen Bundesland Mecklenburg-Vorpommern gehört, stoßen Archäologen auf einen wertvollen Silberschatz aus dem späten 10. Jahrhundert und damit aus der Umbruchphase von der Wikingerzeit zum Christentum. Es werden Hals- und Armreifen, Perlen, Fibeln, ein Thorshammer, zerhackter Ringschmuck sowie etwa 500 bis 600 teilweise zerhackte Münzen geborgen.

Mehr als 100 Münzen können der Regentschaft des legendären Dänenkönigs Harald Blauzahn (910-987) zugeordnet werden. Der als Wikinger geborene Blauzahn gilt als Begründer des dänischen Reiches, indem er das Land einte, das Christentum einführte und Reformen durchsetzte.

16.4.

ÖSTERREICH: Personelle Turbulenzen gibt es bei der Liste Pilz (LP): Deren Klubchef Peter Kolba tritt aus seiner Partei aus und legt seine Funktion als Klubchef zurück. Er bleibt aber Abgeordneter und im Klub der Partei. Das kündigte Kolba am Montag an und bestätigte damit weitgehend einen „Presse“-Bericht, den er zuvor kritisiert hatte.

16.4.

ÖSTERREICH: Wasserstoff als Energielieferant, Energiespeicher und als Sprit für die Zukunft: Um nichts weniger geht es bei der weltweit größten Pilotanlage, die derzeit auf dem Gelände der voestalpine AG in Linz errichtet wird. Die Pilotanlage soll einen Wirkungsgrad von 80 Prozent erreichen. Der Strom für die von Siemens entwickelte neue Elektrolysetechnik soll zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energiequellen kommen. Damit könnten vor allem auch die Überkapazitäten aus Wind- und Sonnenkraft in Form von Wasserstoff gespeichert werden. Die Anlage soll ab Mitte 2019 Wasserstoff erzeugen. Bis 2021 soll das Versuchsprogramm vorerst einmal laufen.

17.4.

EUROPÄISCHE UNION: Die EU-Kommission präsentiert mehrere Vorschläge, um den Sicherheitskräften gegen Kriminelle und Terroristen mehr Kompetenzen in die Hände zu geben. So sollen neue Regeln strafrechtliche Ermittlungen beschleunigen.

Bevor neue Regeln aber in Kraft treten, müssen die EU-Staaten und das EU-Parlament noch zustimmen.

17.4.

GROSSBRITANNIEN: 8,3 Milliarden Tonnen Plastik wurden laut Berechnungen der University of Georgia bis 2017 weltweit produziert. Plastikmüll überall - gibt es eine Lösung für die globale Umweltverschmutzung durch Kunststoffe? Hoffnung macht zumindest eine Entwicklung britischer Forscher: Sie haben ein Enzym hergestellt, das PET-Flaschen zersetzen kann.

17.4.

WISSENSCHAFT: Die Farbe von Haaren wird in erster Linie vererbt - wie kaum eine andere sichtbare Eigenschaft. Dennoch waren bisher erst 13 „Haar-Gene“ bekannt. Ein Forscherteam aus sieben Ländern hat nun über 100 weitere entdeckt.

19.4.

KUBA: Auf Kuba wird ein Generationswechsel eingeläutet: Das Parlament wählt mit Miguel Mario Diaz-Canel Bermudez einen neuen Staatsratsvorsitzenden, nachdem Raul Castro bereits im Vorjahr seinen Rücktritt angekündigt hatte. Castro hatte 2006 die Amtsgeschäfte von seinem erkrankten Bruder Fidel übernommen. Inzwischen baute er sich den Nachfolger auf, der verspricht, dass die Revolution weitergehen soll.

20.4.

SÜDKOREA / NORDKOREA: Vor ihrem Gipfeltreffen legen Süd- und Nordkorea erstmals eine direkte Telefonverbindung zwischen den Staatschefs beider Länder. Über die Leitung sollen sich der südkoreanische Präsident Moon Jae In und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un austauschen können.

20.4.

SPANIEN: Die baskische Untergrundorganisation ETA bittet die Opfer ihres jahrzehntelangen bewaffneten Kampfes um Verzeihung. „Wir haben viel Schmerz und nicht wiedergutzumachenden Schaden verursacht“, heißt es in einer Erklärung der ETA.

Darin bekundet die Organisation den Toten, Verletzten und anderen Opfern ihrer Gewalttaten nun ihren „Respekt“. Die ETA bereue diese Taten „zutiefst“. „Wir wissen, dass unsere Handlungen auch Bürgern und Bürgerinnen Schaden zugefügt haben, die keinerlei Verantwortung hatten. (...) Diese Menschen und ihre Familien bitten wir um Verzeihung.“

Die Regierung in Madrid wertet die Entschuldigung als Beweis für die „Stärke“ des Rechtsstaats in Spanien, der die ETA „mit den Waffen der Demokratie besiegt“ habe. Die Entschuldigung sei aber schon lange überfällig gewesen, so die Regierung des konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy.

22.4.

ÖSTERREICH: Die ÖVP unter dem bisher regierenden Landeshauptmann Wilfried Haslauer geht bei Landtagswahlen in Salzburg als klarer Gewinner hervor.

Mit rund 38 Prozent fährt die Volkspartei ein Plus von neun Prozentpunkten ein. Die SPÖ verliert auch nach dem desaströsen Ergebnis von 2013 weiter, kann sich aber mit 20 Prozent auf Platz zwei halten: Die FPÖ legt zwar zu, bleibt aber bei rund 19 Prozent. Großer Wahlverlierer sind die Grünen, die sich mehr als halbieren. Die NEOS schaffen den Einzug in den Landtag.

 

Alle Wahlergebnisse

Liveticker zur Landtagswahl in Salzburg 2018

24.4.

FINNLAND: Finnland lässt sein international vielbeachtetes Experiment mit dem Grundeinkommen auslaufen. Die Regierung des ersten europäischen Landes, das 2.000 Bürgerinnen und Bürgern zwei Jahre lang ein bedingungsloses Grundeinkommen zahlt, werde dieses Experiment nicht verlängern, heißt es.

Seit Jänner 2017 erhalten 2.000 arbeitslose Menschen im Alter zwischen 25 und 58 monatlich 560 Euro. Sie sind nicht verpflichtet, aktiv Arbeit zu suchen oder eine Stelle anzunehmen. Wer eine Arbeit annimmt, bekommt den monatlichen Betrag, das ist die Grundidee des bedingungslosen Einkommens, weiter.

Die finnische Regierung will nach eigenen Aussagen nun Alternativen zum Grundeinkommen ausprobieren. Eine Möglichkeit wäre das in Großbritannien gültige „Universal Credit System“, das insgesamt sechs Sozialhilfen in einer zusammenfasste.

25.4.

ÖSTERREICH: Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und SPÖ-Chef Christian Kern liefern sich in der Ö1-Reihe „Klartext“ einen harten Schlagabtausch zur Politik der Bundesregierung. Während Strache die Arbeit von ÖVP und FPÖ lobt, wirft Kern den Freiheitlichen eine unsoziale Politik und rechtsrechte Umtriebe vor. Auch Unfreundlichkeiten werden ausgetauscht. Besonders emotional wird es beim Thema George Soros.

26.4.

EUROPÄISCHE UNION: Die neue Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) der EU tritt am 25. Mai in Kraft. Unternehmen müssen auf diesen Zeitpunkt hin deutlich strengere Regeln einhalten. Bei einem Verstoß drohen hohe finanzielle Bußen. Die Persönlichkeitsrechte der Nutzer werden deutlich gestärkt: Sie bekommen mehr Kontrolle über die Verwendung ihrer Daten und erhalten auch ein „Recht auf Vergessenwerden“ durch die Löschung aller persönlichen Daten. Zudem wird das Mindestalter auf 16 Jahre erhöht.

Die EU-Verordnung schiebt der Verarbeitung sensibler Daten einen Riegel vor, wenn keine ausdrückliche Bewilligung vorliegt. Facebook will deshalb Nutzer explizit dazu befragen, ob sie in ihrem Facebook-Profil weiterhin Angaben zu politischen Ansichten, Religionszugehörigkeit oder Beziehungsstatus machen wollen.

26.4.

USA: Das kalifornische Tech-Unternehmen Google erweitert sein E-Mail-Programm Gmail um neue Funktionen. Dazu gehören die Einführung von Antworten und Erinnerungen, die auf künstlicher Intelligenz (KI) basieren, E-Mails mit Ablaufdatum, Optimierungen bei der Navigation und auch eine Neugestaltung der Sicherheitswarnungen. Auch soll das Mail-System erkennen, welche Nachrichten so wichtig sind, dass der Nutzer informiert werden will. Künftig wird Gmail zudem vorschlagen können, von welchen Mailing-Listen sich der Nutzer getrost abmelden kann, weil er die Nachrichten sowieso kaum liest.

27.4.

ÖSTERREICH: Die Bundesregierung begeht den Jahrestag der Wiedererrichtung der Republik. Im Gedenken legen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) in Wien im Weiheraum und vor der Gedenktafel für die toten Soldaten am Äußeren Burgtor Kränze nieder.

Am 27. April 1945 wurde mit der Unabhängigkeitserklärung von SPÖ, ÖVP und KPÖ die Geburt der Zweiten Republik eingeleitet. Mit den Unterschriften der drei Parteivorsitzenden wurde der „Anschluss“ an Nazi-Deutschland für „null und nichtig“ und die Republik Österreich für „wiederhergestellt“ erklärt. Außerdem wurde die Einsetzung einer Provisorischen Staatsregierung beschlossen.

27.4.

ÖSTERREICH: In der FPÖ bricht eine Debatte über den Sinn und Zweck der Historikerkommission, die die „dunklen Flecken“ in der Partei aufarbeiten soll, aus. Anlass ist ein Artikel von Andreas Mölzer - er leitet eine parteiinterne „Referenzgruppe“ für die Kommission -, in dem er die Kommission als „taktisches Manöver“ bezeichnet. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache rügt daraufhin Mölzer. Die Aussagen seien für ihn „in keinster Weise nachvollziehbar“. Mölzer relativiert daraufhin seine Worte.

27.4.

ÖSTERREICH: Renate Anderl ist neue Präsidentin der Arbeiterkammer (AK). Die 55-Jährige wurde heute von der Hauptversammlung der AK mit 94,9 Prozent der Stimmen zur Nachfolgerin von Rudolf Kaske gewählt, der in den Ruhestand tritt.

27.4.

EUROPÄISCHE UNION: Drei bienenschädliche Pflanzenschutzmittel dürfen künftig in der EU nicht mehr im Freiland verwendet werden. Darauf verständigen sich Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedsstaaten. Auch Österreich stimmt dafür. Es geht um die Agrarchemikalien Imidacloprid, Clothianidin and Thiamethoxam, die auch als Neonicotinoide bekannt sind. Sie sollen künftig nur noch in Dauergewächshäusern verwendet werden dürfen, wo kein großes Aufkommen von Bienen zu erwarten ist. 

28.4.

USA / DEUTSCHLAND: Beim Staatsbesuch der deutschen Kanzlerin Angela Merkel in Washington bei US-Präsident Donald Trump gibt es zwar keinen Durchbruch, doch findet das Treffen in einer freundlichen Atmosphäre statt. Der Handelsstreit ist nach wie vor ungelöst. Die deutsche Kanzlerin deutet Zugeständnisse in Sachen Atomabkommen mit dem Iran an.

30.4.

ÖSTERREICH: Vor 60 Jahren wurde in Schwechat (Niederösterreich) der Grundstein für den Wiederaufbau der Raffinerie gelegt. Seither wurde der Standort mehrmals ausgebaut und zählt nun zu den modernsten Binnenraffinerien Europas.

Hintergrund

INTERNET - TECHNOLOGIE:

 

Blockchain („Blockkette“) ist eine Art dezentrale Dropbox. Bei der Blockchain werden Informationsblöcke zu Ketten zusammengeführt, kryptografisch verschlüsselt und dann gleichzeitig auf Tausenden Computern dezentral gespeichert. Die Informationen der Blockkette liegen nicht mehr auf einem zentralen Server, sondern in verschlüsselter Form bei allen Teilnehmern des Netzwerks.

Auf der Blockchain könnten weiters Daten unmittelbar vom Sender zum Empfänger übertragen werden, ohne dass eine zentrale Vermittlungsinstanz benötigt wird. Insofern ist die Blockchain quasi eine neue Architektur für Datenbanken. Weitere Transaktionen werden in regelmäßigen Abständen zu sogenannten Blocks zusammengeführt und an die bestehende Kette gehängt. Die dezentrale Speicherung soll auf diese Weise Manipulationen sicher verhindern. Zugleich ist es möglich, bestimmte Zugriffsrechte für einzelne Informationsblöcke festzulegen.

 

Mithilfe der Blockchain lassen sich bei vielen Geschäften Vermittler wie Spotify oder Booking.com ausschalten, und Kunden können die Hoheit über ihre Daten zurückerobern. Das macht heutige „Monopolisten“ zunehmend nervös. Letztlich mehr oder weniger auf der Strecke gebliebene Konzerne wie Nokia und Kodak sind dafür warnende Beispiele, wie neue Technologien die Märkte massiv verändern.

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